Scharia-Islam und pervertierte Toleranz

Scharia-Islam_pervertierte-ToleranzEigentlich sollten die Bürger eines demokratischen Rechtsstaates wissen, dass Politik auch ein Deutungskampf um Begriffe ist. Deshalb ist es alarmierend, wenn sich im Namen von „Toleranz“ der Scharia-Islam in Deutschland ausbreiten darf und sich kaum Widerstand dagegen regt. Ist die politische Öffentlichkeit in der Bundesrepublik noch intakt?

Toleranz in der pluralistischen Gesellschaft

Toleranz ist nicht unbedingt eine moralische Kategorie. Etymologisch betrachtet stammt Toleranz vom lateinischen „tolerare“, was so viel bedeutet wie „dulden“, „ertragen“. Wer etwas toleriert, nimmt also für ihn Unangenehmes ohne großes Murren hin.

Jedoch ist Toleranz für das Funktionieren einer pluralistischen Gesellschaft durchaus notwendig. Denn liberale Staaten erlauben unterschiedliche politische Meinungen, wissenschaftliche Hypothesen und religiöse Einstellungen. Ihre Bürger müssen also zwangsläufig tolerant sein, da sie im sozialen Verkehr mit Andersdenkenden und Anderslebenden konfrontiert werden.

Die Pervertierung von Toleranz

In den vergangenen Jahren mutierte das Wort „Toleranz“ aber zur hypermoralischen Kampfvokabel. Denn von der deutschen Mehrheitsgesellschaft wird pauschal Toleranz gegenüber der muslimischen Minderheit eingefordert. Wer indes auf die Unvereinbarkeit des Scharia-Islam mit dem deutschen Grundgesetz verweist, dem droht der Ausschluss aus der Gemeinschaft der moralisch Anständigen.

Dadurch wird nicht nur die Meinungsfreiheit massiv eingeschränkt, auch die Menschenrechte werden verhöhnt. Laut der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) stehen nämlich „Teile des islamischen Rechtssystem (Scharia) im Widerspruch zu den Menschenrechten. Aber nicht nur Teile des islamischen Straf- und Prozessrechts verstoßen gegen völkerrechtlich bindende Menschenrechtsverträge, sondern u.a. auch Teile des Familien- und Eherechtes.“

Deshalb ist das vorherrschende Toleranzverständnis pervers. Denn es hat sich von den Menschenrechten entkoppelt und forciert somit eine gefährliche Indifferenz im politischen Raum. Echte politische Toleranz besteht indes nicht in der Diffamierung jeder Abgrenzung gegen „Andere“. Wie könnten sich sonst die Bürger eines demokratischen Rechtsstaats gegen die Abschaffung der Menschenrechte durch den Scharia-Islam verteidigen? Egon Flaig bemerkt dazu in seinem neuen Buch Die Niederlage der politischen Vernunft – Wie wir die Errungenschaften der Aufklärung verspielen:

„Die Feindschaft gegen menschenrechtsfeindliche Religionen kriminalisieren heißt den Bürgern verwehren, sich mit ihrer eigenen Verfassung zu identifizieren und für die Menschenrechte einzustehen; es heißt den Bürgern ihr Bürgersein verbieten. Eine solche Gesinnungspolitik drängt die Bürgerschaft insgesamt in einen anomischen Zustand. Entfeindung bedeutet Ent-Wertung, heißt Abdrängung in eine Wertelosigkeit – letztlich in eine politische Apathie, die nur noch gutmenschliche Orgien zuläßt.“

Das Anwachsen von muslimischen Parallelgesellschaften

Nach der Funktionslogik der Political Correctness, auf welcher der pervertierte Toleranzbegriff basiert, geht von Minderheiten per se keine Feindschaft aus. Nur die Mehrheit steht ständig unter Verdacht, böse und feindselig zu sein. Diese hochideologische Optik ist angesichts von fundamentalistischen Gesinnungen in der muslimischen Minderheit äußerst riskant.

Laut einer repräsentativen Studie, die das Meinungsforschungsinstitut TNS EMNID zur Integration von türkischen Koran_SchariaEinwanderern im Auftrag der Universität Münster 2016 durchgeführt hat, stellen 36 Prozent aus der 2. und 3. Generation die Scharia über das deutsche Grundgesetz.

Obwohl dieses Ergebnis schon erschreckend ist, da 2,3 Millionen der in Deutschland lebenden Muslime ihre Wurzeln in der Türkei haben, dürfte es sich doch wohl nur um die Spitze des Eisbergs handeln. Denn insgesamt leben in Deutschland rund 5 Millionen Menschen muslimischen Glaubens und die entsprechenden Parallelgesellschaften wachsen aufgrund der sogenannten Flüchtlingskrise weiter an.

Republik oder Kalifat?

Zu einer angemessenen Lageanalyse ist die politische Klasse allerdings nicht fähig, da ihr die Verankerung in der kulturellen Überlieferung fehlt. Exemplarisch für diesen Mißstand ist die Äußerung der Bundeskanzlerin auf einer CDU-Veranstaltung im Februar 2017: „Das Volk ist jeder, der in diesem Land lebt.“

Der Satz ist nicht nur grammatikalisch schwach, sondern vor allem politisch gefährlich. Denn Merkel rechnet umstandslos alle in der Bundesrepublik lebenden Personen zum deutschen Volk. Damit unterscheidet die ehemalige FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda auch nicht zwischen rechtschaffenen deutschen Staatsbürgern und den zahlreichen Anhängern des menschenrechtsfeindlichen Scharia-Islam.

Diese fatale Entwicklung fordert die deutsche Bürgerschaft heraus. Sie muss jetzt den Mut aufbringen, für den Erhalt ihrer Werte zu kämpfen und der pervertierten Toleranz öffentlich zu widersprechen.

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